Sicherheit und Soziales wichtige Themen

MdL Dr. Schwartz bei Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik

Zum Kamingespräch des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik konnte Vorsitzender Lothar Bedritzki mit dem Landtagsdirektabgeordneten Dr. Harald Schwartz einen hochkarätigen Redner begrüßen. „Als ASP bringen wir uns neben gesellschaftlichen Veranstaltungen regelmäßig auch in die Politik ein. Dies gilt natürlich auch für die Landespolitik“, so Bedritzki.

Sicherheit vielseitig

MdL Dr. Harald Schwartz ging in seiner Rede auf eines der zentralen Themen ein. „Sicherheit spielt für die Menschen zurecht eine große Rolle. Dabei ist Sicherheit mehr als nur der Schutz vor Gewalt und Kriminalität. Auch soziale Sicherheit durch eine gute Absicherung im Alter, durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Pflegebedürftigkeit sind hier wichtig“, so der Abgeordnete.

Polizei stärken

In diesem Zusammenhang machte Schwartz auch klar, dass das Polizeiaufgabengesetz zu einer Stärkung der Polizei und mehr Sicherheit führe. „Die Bayerischen Polizeibeamten leisten mit großem Einsatz eine hervorragende Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger. Unsere Aufgabe als Politiker ist es, zum Schutz der Menschen die Arbeit der Polizei zu vereinfachen ohne die Rechte der Menschen grundlos einzuschränken“, so Schwartz.

Scheindiskussion an Realität vorbei

Ergänzend fügte er hinzu, dass die Diskussionen und Demonstrationen vor wenigen Wochen gegen das Polizeiaufgabengesetz reiner Aktionismus einiger Weniger waren. „Was wurde nicht noch vor wenigen Wochen gegen das Polizeiaufgabengesetz gehetzt und vor handgranatenwerfenden Polizisten gewarnt. Fragen Sie doch die Bevölkerung heute, wo das Polizeiaufgabengesetz gilt, ob Sie Sorge wegen der Polizei hat. Das Gegenteil ist richtig. Die Menschen sind froh, dass wir eine gut ausgerüstete und starke Polizei in ganz Bayern haben“, unterstrich Schwartz.

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