Ein Programm „von der Basis für die Basis“

Von: André Haller

JU-Mitglied Patrick Fröhlich Kreisbeauftragter der CSU – In München am neuen CSU-Grundsatzprogramm mitgewirkt

Um die Politik der CSU den neuen gesellschaftlichen Bedingungen anzupassen, arbeitet die Partei mit ihren Mitgliedern ein neues Grundsatzprogramm aus. Patrick Fröhlich ist dabei der Beauftragte des CSU-Kreisverbandes und bringt die Wünsche der Amberg-Sulzbacher Christsozialen in München ein. Im SRZ-Gespräch äußerten sich außerdem der CSU-Ortsvorsitzende Günter Koller und der JU-Vorsitzende André Haller über das Programm.

„Das Grundsatzprogramm, das die CSU in den vergangenen Monaten erarbeitet hat, wird am Parteitag am 28. und 29. September in München beschlossen“, erklärte Fröhlich der SRZ. Unter dem Titel „Chancen für alle - In Freiheit und Verantwortung gemeinsam Zukunft gestalten“ stellt die CSU auf 137 Seiten ihre politischen Grundsätze dar. Ein Novum in der deutschen Parteienlandschaft war dabei die Einbindung der Parteibasis: Mit Fragebogenaktionen und Regionalkonferenzen wurde das neue Parteiprogramm mit den CSUlern vor Ort entworfen. „Deshalb kann man sagen, dass es ein Programm von der Basis für die Basis sein wird“, so Patrick Fröhlich. Jeder Kreisverband der CSU entsandte außerdem für den weiteren Verlauf der Debatten eigene Vertreter. „Ich bin stolz darauf, dass mit Patrick Fröhlich ein Mitglied der CSU Sulzbach-Rosenberg für diese Aufgaben bestimmt wurde“, so Ortsvorsitzender Günter Koller.

Der studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaftler erläuterte der SRZ die wesentlichen Inhalte des neuen Programms: „Das neue Grundsatzprogramm basiert auf den Wurzeln der CSU, orientiert sich aber an den Herausforderungen der heutigen Zeit. Hier sind die Probleme der sozialen Sicherungssysteme, die Bevölkerungsentwicklung, die Globalisierung und der Klimawandel zu nennen.“ Für die CSU ist außerdem die solidarische Leistungsgesellschaft das Leitbild. Daher wird  die CSU einen allumfassenden Staat, der die Bürger immer mehr einengt, genauso entschieden ablehnen, wie den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union.

„Als konservative Partei wird die CSU ihre christlichen Wurzeln natürlich weiterhin beibehalten. Das Grundsatzprogramm ‚justiert’ deshalb nur die Ausrichtung der Partei neu“, ergänzte JU-Vorsitzender André Haller.

Die  CSU Sulzbach-Rosenberg brachte sich mit mehreren Veranstaltungen in das neue Grundsatzprogramm ein. So bekamen die Christsozialen im November 2006 Besuch von Albert Führacker. Der Neumarkter Kreisvorsitzende diskutierte in Kauerhof mit den Herzogstädtern über die Inhalte im neuen Programmwerk und führte mit der Sulzbach-Rosenberger CSU eine Fragebogenaktion durch.

Die beiden Stadtratskandidaten Günter Koller und André Haller betonten beim Abschluss des SRZ-Gesprächs, wie wichtig ein festes Wertefundament für erfolgreiche Kommunalpolitik ist: „Wer immer nur den Zeitgeist nachläuft, wird auf Dauer scheitern. Deshalb sind Grundsätze sowohl für die Landes-, als auch für die Kommunalpolitik wichtig.“, so Haller.

 

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